Vorlage - VO/2025/14061  

Betreff: Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsident Henning Schumann
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
27.03.2025 
14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028      

Beschlussvorschlag

Die in der Anlage genannten Bürgerschaftsmitglieder werden in den Hauptausschuss gewählt.


Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft

Der Vorschlag ist eingearbeitet

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Nicht relevant

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:  Gem. § 45 a GO SH

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 


Begründung

Aufgrund von geänderten Mehrheitsverhältnissen in der Bürgerschaft im März 2025 hat die SPD-Fraktion am 12.03.2025 beantragt, die Wahlstellen aller Ausschüsse neu zu besetzen (§ 46 Abs. 10 GO S.-H.). Die Wahl erfolgt anhand der von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschläge in Form von Vorschlaglisten.


Anlagen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AM HA (155 KB)