Vorlage - VO/2024/13734
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Beschlussvorschlag
Herr Michael Matthies beantragt:
Über die Entscheidung, ob die Planung für eine Straßenbahn in Lübeck weiter verfolgt wird, soll ein Bürgerentscheid abgehalten werden.
Verfahren
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja | ||||||||||
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein- Begründung:
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Die Maßnahme ist: |
| neu | ||||||||||
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| freiwillig | ||||||||||
| x | vorgeschrieben durch: | ||||||||||
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| § 16 b GO S.-H. | ||||||||||
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Finanzielle Auswirkungen: |
| Ja (Anlage 1) | ||||||||||
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| Nein – Können nicht beziffert werden | ||||||||||
Auswirkung auf den Klimaschutz: |
| Nein |
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| Ja – Begründung: |
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| Entfällt, da es sich um einen Antrag aus der Einwohner:innenversammlung handelt. |
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Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:
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| Entfällt. |
Begründung
Anlagen
Anregungen und Vorschläge aus der Einwohnerversammlung sind gem. Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck (§ 11 Abs. 6) innerhalb von drei Monaten in der Bürgerschaft zu beraten und zu behandeln.