Vorlage - VO/2023/12376-01  

Änderungsantrag zu VO/2023/12376:

1. Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege setzt eine KEP-Steuerungsgruppe ein.

2. Folgender Personenkreis wird eingeladen:

a. Bis zu zwei Vertreter:innen der im Ausschuss vertretenen Fraktionen.

b. Die Verwaltung mit der Kultursenatorin, Vertreter:innen des Kulturbüros und der Be  reiche Archäologie und Denkmalpflege, Archiv und Bibliothek.

c. Bis zu zwei Vertreter:innen aus den Kultur-Sparten: Musik, Darstellende Künste, Museen, Baukultur und Subkultur.

3. Unter Federführung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege wird mindestens  quartalsweise die KEP-Steuerungsgruppe eingeladen.

Beim 4. Treffen des Arbeitskreises Kulturentwicklungsplanung wurde über die Einrichtung einer KEP-Steuerungsgruppe gesprochen. Aufgaben könnten die Lenkung und Überwachung des Planungsprozesses und die Entscheidungsvorbereitung für den Ausschuss und die Bürgerschaft sein. Dazu gehört nach der Beschlussvorlage der Verwaltung auch die Priorisierung der kulturpolitischen Schwerpunkte und strategischen Handlungsfelder sowie der entwickelten Maßnahmen.

Diese umfassende und fachlich vertiefende Bearbeitung kann erfolgreich sein, wenn die Mitwirkung der von der KEP betroffenen Akteure im gesamten Prozess sichergestellt werden kann.

Beispielgebend für die Zusammensetzung der KEP-Steuerungsgruppe sind die guten Erfahrungen mit der Steuerungsgruppe Bürgerschaftliches Engagement. Neben der Verwaltung und Vertreter:innen der Politik sind dort ebenfalls die handelnden Personen berücksichtigt und geben aus ihren Arbeitsbereichen wertvolle Impulse. Auch wenn bei den Sitzungen 20 bis 30 Personen anwesend sein können, verlaufen die Sitzungen sehr erfolgreich