Vorlage - VO/2023/12059  

Betreff: CDU: Einrichtung eines Digitalisierungsausschusses
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.03.2023 
39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck i.d.F. vom 22.04.2022 wird in § 6 Abs. 2 im Fachbereich 1 um einen Punkt 2 ergänzt.

 

Digitalisierungsausschuss

 

Zusammensetzung: 15 stimmberechtige Mitglieder

 

Aufgabengebiete:

  1. Beratung bei Gründung, Erwerb oder Veräußerung oder Kündigung von Mitgliedschaften und Unternehmensbeteiligungen mit Schwerpunkt Digitalisierung;

 

  1. Grundsatzfragen der Digitalisierung beziehungsweise der digitalen Transformation und deren strategischer Ausrichtung, insbesondere bei Angelegenheiten der schulischen und außerschulischen Bildung, der Smart City, der Open Source Strategie, der digitalen Teilhabe, dem Datenschutz, der Datensicherheit und der Datenkommerzialisierung, der digitalen Infrastruktur insbesondere der Verkehrs- und Energieinfrastruktur, des eGovernment und des Open Government.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


Begründung

Erfolgt mündlich.
 


Anlagen