Vorlage - VO/2023/11796-01  

Betreff: Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zum Überweisungsantrag der FDP: Städtische Parkflächen mit PV-Anlagen überdachen
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2023/11796
Federführend:2.830 - Kurbetrieb Travemünde Bearbeiter/-in: Ehrich, Jan
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
23.02.2023 
38. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft gemäß geändertem Beschlussvorschlag zu beschließen.


Begründung

Die Bürgerschaft hat in ihrer 37. Sitzung am 26.01.2023 den unten aufgeführten Antrag der FDP-Fraktion an den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni/ Ende Q2-23 zu prüfen, ob und wieweit und es sinnvoll und wirtschaftlich ist, die städtischen PKW-Parkplatzflächen mit PV-Anlagen zu überdachen.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" hat sich in seiner 36. Sitzung am 13.02.2023 wie folgt mit dem Überweisungsantrag befasst:

 

Herr Simon gibt seinen Ergänzungsvorschlag wie folgt zu Protokoll:

Bei positiver Einschätzung wird der Bürgermeister gebeten,

einen Vorschlag für einen Pilotstandort zu unterbreiten.“

 

Frau Stegemann ist mit der Ergänzung des Antrages einverstanden.

 

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Beschluss abstimmen.

 

Geänderter Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni/ Ende Q2-23 zu prüfen, ob und wieweit und es sinnvoll und wirtschaftlich ist, die städtischen PKW-Parkplatzflächen mit PV-Anlagen zu überdachen. Bei positiver Einschätzung wird der Bürgermeister gebeten, einen Vorschlag für einen Pilotstandort zu unterbreiten.

 

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß geändertem Beschlussvorschlag

zu beschließen.

(13 Ja-Stimmen)

 

 


Anlagen

-
 

Stammbaum:
VO/2023/11796   FDP: Städtische Parkflächen mit PV-Anlagen überdachen   Geschäftsstelle der FDP Fraktion   Antrag der FDP-Fraktion
VO/2023/11796-01   Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zum Überweisungsantrag der FDP: Städtische Parkflächen mit PV-Anlagen überdachen   2.830 - Kurbetrieb Travemünde   Empfehlung eines Ausschusses