Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Vorlage - VO/2022/11565-01  

Betreff: Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika FrankAktenzeichen:31.20.01.04
  Bezüglich:
VO/2022/11565
Federführend:4.525 - Lübecker Schwimmbäder Bearbeiter/-in: Hoppe, Björn
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Schul- und Sportausschuss zur Vorberatung
16.02.2023 
29. Sitzung des Schul- und Sportausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Hauptausschuss zur Vorberatung
24.01.2023 
74. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.01.2023 
37. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Wirtschaftsplan 2023_NEU

Beschlussvorschlag


Der Wirtschaftsplan 2023 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gemäß § 5, Abs.1, Nr. 6 Eigenbetriebsverordnung festgestellt.


 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201 Haushalt und Steuerung

zustimmend

4.040 Fachbereichscontrolling FB 4

zustimmend

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Belange von Kindern und Jugendlichen werden nicht berührt.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

Eigenbetriebsverordnung

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung

 

Der von der Bürgerschaft am 24.11.2022 beschlossene Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder wurde von der Kommunalaufsicht des Landes Schleswig-Holstein nicht genehmigt, da die Kredit- und Verpflichtungsermächtigung aus Sicht der Kommunalaufsicht nicht plausibel dargestellt wurden. Die Höhe der Kreditermächtigung und der Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 2024 sowie der Vermögensplan wurden jetzt auf der Grundlage des Finanzmittelabflussplanes für die Schwimmbadsanierung angepasst. Ebenso wurde der Bäderinstandhaltungsplan aktualisiert. Die Gesamthöhe des Investitionsbedarfs für die Sanierung des Sportbads St. Lorenz bleibt mit 27 Mio. € unverändert, sowie auch die Höhe des Jahresergebnisses mit -5.522 T€.

 


 

Anlagen

Anlage 1: Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Wirtschaftsplan 2023_NEU (934 KB)    
Stammbaum:
VO/2022/11565   Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder   4.525 - Lübecker Schwimmbäder   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2022/11565-01   Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder   4.525 - Lübecker Schwimmbäder   Beschlussvorlage öffentlich