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Vorlage - VO/2022/11720  

Betreff: AM Christopher Lötsch (CDU): Anfrage zum Landesprogramm zur Förderung des Einsatzes von erneuerbaren Energien im Strom- und Wärmebereich im Zusammenhang mit Schulbaubaßnahmen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Kenntnisnahme
05.12.2022 
77. Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag

Die Schulträger hatten bis zum 30.09.2022 Gelegenheit, von ihnen beabsichtigte Maßnahmen beim Ministerium anzumelden. Die Richtlinie sieht vor, dass anhand der Anmeldungen bis 30.11.2022 Schulträgerbudgets festgesetzt und veröffentlicht werden, die eine Reservierung der Mittel für die angemeldete Maßnahme darstellen, aber keinen Anspruch auf die Gewährung einer Zuwendung begründen.

 

Erfolgt für die angemeldeten Vorhaben auch die jeweilige konkrete Antragsstellung?

Wenn NEIN, warum nicht?


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


Begründung

Erfolgt mündlich.


 


Anlagen