Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Vorlage - VO/2022/10949  

Betreff: Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsident Klaus Puschaddel
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
31.03.2022 
31. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Vorsitz USO

Beschlussvorschlag

Das in der Anlage genannte Ausschussmitglied wird als Vorsitzende/r des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung gewählt.

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft

Der Vorschlag ist eingearbeitet

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Nicht relevant

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:  § 46 Abs. 10 GO SH

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

Begründung

Die Fraktion Vielfalt hat am 26.02.2022 das Verlangen nach Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nach § 46 Abs. 10 GO gestellt und zugleich Verhältniswahl gemäß § 46 Abs. 1 GO i.V.m. § 40 Abs. 4 GO beantragt. Damit verlieren die Mitglieder des Ausschusses, auch der Ausschussvorsitz und die Stellvertretung, mit Beginn der Sitzung der Lübecker Bürgerschaft am 31.03.2022, ihre Wahlstellen. Die Wahl erfolgt anhand der von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschläge in Form von Vorschlagslisten.

Anlagen

Wird nachgereicht.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vorsitz USO (6 KB)