Vorlage - VO/2022/10898

Betreff:

Neufassung der Wochenmarktgebührensatzung der Hansestadt Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator Sven Schindler

Federführend:

2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften

Bearbeiter/-in:

Bär, Björn

Beratungsfolge:


Senat		zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"		zur Vorberatung
14.03.2022	30. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	unverändert beschlossen
Hauptausschuss		zur Vorberatung
29.03.2022	63. Sitzung des Hauptausschusses	unverändert beschlossen
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck		zur Entscheidung
31.03.2022	31. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	unverändert beschlossen


Anlagen:
Begründung
Gebührensatzung Wochenmärkte
Wochenmarkt Gebührensatzung - Synopse

Die als Anlage 2 beigefügte Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

Nein- Begründung:

Eine Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen ist nicht gegeben.

Die Maßnahme ist:

neu

freiwillig

vorgeschrieben durch:

Kommunalabgabengesetz

Finanzielle Auswirkungen:

Ja (Anlage 1)

Nein

Auswirkung auf den Klimaschutz:	x	Nein
		Ja – Begründung:


Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:

Siehe Anlage 1

Anlage 1 – Begründung

Anlage 2 – Gebührensatzung Wochenmärkte

Anlage 3 – Synopse Gebührensatzung Wochenmärkte


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Begründung (369 KB)
	2	öffentlich	Gebührensatzung Wochenmärkte (132 KB)
	3	öffentlich	Wochenmarkt Gebührensatzung - Synopse (165 KB)