Vorlage - VO/2021/10497  

Betreff: Aufstellung über durchgeführte Sanierungen sowie Neuanlagen im gesamten Straßenraum
Status:öffentlich  
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.09.2021 
Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
25.11.2021 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird aufgefordert, jährlich in der Bürgerschaftssitzung vor den Haushaltssitzung eine Excel-Liste / Aufstellung über durchgeführte Sanierungen sowie Neuanlage im gesamten Straßenraum vorzulegen über:

- die Länge der sanierten oder neu angelegten Gehwege - die Länge der sanierten oder neu angelegten Radwege - die Länge der sanierten oder neu angelegten Straßen

jeweils in Streckenmetern ausgewiesen und als konsumtive oder investive Maßnahme kenntlich gemacht.

- über die Maßnahmen zur Barrierefreiheit (AbBildsenkung der Bordsteinkanten, barrierefreie Bushaltestellen etc.)
- über die Maßnahmen zur Begrünung von Straßen, getrennt nach Baumpflanzungen sowie Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume und Straßenbegleitgrün.

 

Begründung:

Die Gehwegesanierung, Maßnahmen zur Barrierefreiheit und zur Begrünung der Straßen muss transparent im Haushalt ausgewiesen werden.
Bisher hat die Praxis im Bereich Stadtgrün und Verkehr sowohl die Gehwegsanierung als auch die Maßnahmen zur Barrierefreiheit, als auch zur Begrünung im Straßenbild vernachlässigt.

Eine objektive Schau der Maßnahmen ist durch eine Excel-Liste deutlich zu machen.

Senior:innenBeirat der Hansestadt Lübeck

 


Begründung


 


Anlagen