Vorlage - VO/2020/08561-01  

Betreff: Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der FDP-Fraktion betr. Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen
(Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2020 - VO/2020/08561)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna HagenBezüglich:
VO/2020/08561
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.05.2020 
16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 16.03.2020 mit dem Antrag unter TOP 6.2 befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag in geänderter Form zu beschließen.

 

 


Begründung

 

Herr Lötsch schlägt vor, im ersten Absatz das Jahr „2020“ durch das Jahr „2021“ zu ersetzen.

Herr Leber stimmt dieser Änderung zu.

 

 

Der Vorsitzende lässt über den ersten Absatz des Antrages in geänderter Form abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den ersten Absatz in geänderter Form:  12 / 12 Stimmen

Der Bauausschuss stimmt dem ersten Absatz in geänderter Form einstimmig zu.

 

 

Der Vorsitzende lässt über den restlichen Teil des Antrages abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den restlichen Teil des Antrages:  4 Stimmen

Gegen des restlichen Teil des Antrages:  8 Stimmen

Der Bauausschuss lehnt den restlichen Teil des Antrages mehrheitlich ab.

 

 

 

Empfehlung:

Bis zum Ende des Jahres 2020 2021werden alle Gefahrenbereiche (Kreuzungen, Kreisel, etc.) von Radwegen farblich vollflächig markiert. Da dieses in vielen Fällen bereits vorliegt, sollen nun auch die noch ausstehenden Gefahrenbereiche markiert werden. Eine Auflistung der Gefahrenbereiche mit der geplanten, bzw. bereits erledigten Umsetzung ist dem Bauausschuss bis zum 30.06.2020 vorzulegen.

 

Alle neuen bzw. zu sanierenden Radwege werden ebenfalls vollflächig farbig markiert. Eine Auflistung über die für die Jahre 2020 geplanten Arbeiten ist dem Bauausschuss vorzulegen.

Nach Abschluss der o. g. Arbeiten werden auch die noch ausstehenden Radwege farblich vollflächig markiert.

Dieses gilt ausschließlich für geteerte Radwege – Naturradwege sind davon (selbstverständlich) ausgenommen.

 


 

 

 


Anlagen


 

 

 

Stammbaum:
VO/2020/08561   FDP - Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen   Geschäftsstelle der FDP Fraktion   Antrag der FDP-Fraktion
VO/2020/08561-01   Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der FDP-Fraktion betr. Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen (Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2020 - VO/2020/08561)   5.061 - Fachbereichs-Dienste   Empfehlung eines Ausschusses