Vorlage - VO/2019/07867-01  

Betreff: Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Sozialausschusses zum Antrag von CDU und SPD zu VO/2019/7842 Maßnahmenpaket Wohngebiet Aegidienviertel

Status:öffentlich  
Dezernent/in:1. Senator Ludger Hinsen
2. Senator Sven Schindler
Bezüglich:
VO/2019/07867
Federführend:3.031 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Reichenauer, Melanie
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.11.2019 
12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten,

 

ein fachbereichsübergreifendes Konzept vorzulegen, das im Rahmen der städtebaulichen Neugestaltung der südlichen Altstadtinsel folgende Punkte beinhaltet:

 

1. Im Zuge des Rahmenplanes Innenstadt wird auch der Platz an Ecke An der Mauer/ Rehderbrücke umgestaltet, um die dortige Aufenthaltsqualität für Anwohner und Gäste der Hansestadt zu verbessern.

2. Ergänzend werden die eingeleiteten fachbereichsübergreifenden Maßnahmen weiter entwickelt, um die Drogenszene in der Hansestadt Lübeck zurück zu entwickeln.

3. Die erfolgreiche Arbeit von Stadt und Polizei zur Bekämpfung der Kriminalität und zur Betreuung der Suchtkranken wird fortgesetzt und wenn nötig intensiviert.

 

 

Auszug aus dem Protokoll des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 17.09.2019:

 

Herr Reclam hält die Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (TOP 5.1 - 5.2) somit für erledigt, der Ausschuss stimmt dem zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig den Antrag als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Auszug aus dem Protokoll des Sozialausschusses vom 17.09.2019:

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

 

 

 


Begründung

Siehe Protokoll des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 17.09.2019 unter TOP 5.1 und Protokoll des Sozialausschusses unter TOP 4.1.


 


 

 

 


Anlagen


 

 

 

Stammbaum:
VO/2019/07867   Antrag von CDU und SPD zu VO/2019/7842 Maßnahmenpaket Wohngebiet Aegidienviertel   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag
VO/2019/07867-01   Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Sozialausschusses zum Antrag von CDU und SPD zu VO/2019/7842 Maßnahmenpaket Wohngebiet Aegidienviertel   3.031 - Fachbereichs-Dienste   Empfehlung eines Ausschusses