Vorlage - VO/2019/08099  

Betreff: Empfehlung des Bauausschusses aus seiner Sitzung am 19.08.2019 zur Beschlussvorlage zum Thema Mobilitätskonzept Travemünde (VO/2019/07291)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
29.08.2019 
10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
VO 8053

Beschlussvorschlag

Der Bauausschuss hat zur Beschlussvorlage der Verwaltung zum Thema „Mobilitätskonzept Travemünde“ (VO/2019/07291) in seiner Sitzung am 19.08.2019 folgende Empfehlung für die Entscheidung in der Bürgerschaft am 29.08.2019 beschlossen:

 

 

 

Der interfraktionelle Änderungsantrag von Christopher Lötsch (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) VO/2019/08053 zum Thema „Mobilitätskonzept Travemünde (siehe Anlage) wurde mit der Anregung von Herrn Leber in der Sitzung („Die Festlegung einer Fußgängerzone oder eines verkehrsberuhigten Bereiches für die Vorderreihe aus dem Antrag herauszunehmen und separat zu diskutieren“) mit folgendem Ergebnis abgestimmt:

 

Für den interfraktionellen Änderungsantrag, mit der Anregung von Herrn Leber: 9 Stimmen

Gegen den interfraktionellen Antrag mit der Anregung:    1 Stimme

Enthaltungen:          4 Stimmen

Der Bauausschuss beschließt den interfraktionellen Änderungsantrag mit der Anregung von Herrn Leber mehrheitlich.

 

 

 

Die Abstimmung über die, durch den interfraktionellen Änderungsantrag (VO/2019/08053) geänderte Beschlussvorlage, erfolgte mit folgendem Ergebnis:

Für die geänderte Vorlage:  8 Stimmen

Gegen die geänderte Vorlage: 1 Stimme

Enthaltungen:    5 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag, in Verbindung mit dem interfraktionellen Änderungsantrag, zu beschließen.

 


Begründung

 

 


Anlagen

Anlage 1 – Interfraktioneller Änderungsantrag CDU / SPD – VO/2019/08053

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VO 8053 (91 KB)    
Stammbaum:
VO/2019/08099   Empfehlung des Bauausschusses aus seiner Sitzung am 19.08.2019 zur Beschlussvorlage zum Thema Mobilitätskonzept Travemünde (VO/2019/07291)   5.061 - Fachbereichs-Dienste   Empfehlung eines Ausschusses
VO/2019/08099-01   Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur Empfehlung des Bauausschusses aus seiner Sitzung am 19.08.2019 zur Beschlussvorlage zum Thema Mobilitätskonzept Travemünde (VO/2019/07291)   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Antrag der Fraktion Die Unabhängigen