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Vorlage - VO/2019/07992  

Betreff: Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Upts, Thorsten
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
10.09.2019 
21. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
26.09.2019 
11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (HAUSHALTSSITZUNG) zurückgestellt   
28.11.2019 
12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Umsetzungsstand Konsolidierungsmaßnahmen zum August 2019

Beschlussvorschlag

Turnusmäßige Berichterstattung anlässlich der Haushaltsberatungen

 

Begründung

 

Die Hansestadt Lübeck nimmt von 2012 bis 2018 mit dem Konsolidierungsvertrag vom 18.01.2013 sowie dem Ergänzungsvertrag vom 14.10.2015 am Konsolidierungsprogramm für Kommunen des Landes Schleswig-Holstein auf Grundlage des § 16 a FAG teil.

 

Sie erhält jährliche Konsolidierungshilfen und erbringt dafür einen eigenen Konsolidierungsbeitrag von 24,71 Mio. € mittels struktureller Maßnahmen.

 

Der schlussendlich erreichte und durch das Innenministerium bestätigte Eigenanteil beträgt 31,99 Mio. €.

 

Anlagen

 

Umsetzungsstand Konsolidierungsmaßnahmen zum August 2019

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Umsetzungsstand Konsolidierungsmaßnahmen zum August 2019 (133 KB)