Vorlage - VO/2019/07962  

Mündliche Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) im Hauptausschuss am 04.06.2019

Im Hauptausschuss am 04.06.2019 hat Herr Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) folgende mündliche Anfrage gestellt:

„Herr Dr. Flasbarth nimmt Bezug auf die abgeschlossene Erneuerung des Radweges in der Roeckstraße und teilt hierzu mit, dass die für diese Maßnahme ursprünglich angesetzten Mittel nicht vollständig verbraucht worden seien. Er bittet um Mitteilung, welche Verwendung für die übrig gebliebenen Mittel vorgesehen sei.“

Im investiven Haushaltsplan der Hansestadt Lübeck sind für das Jahr 2019 für den Ausbau des Radweges Roeckstraße 400 T€ eingestellt worden. Dies geschah bereits im Mai 2018 im Rahmen der Haushaltsaufstellung. Seinerzeit ging man von einer Sanierung/einem Umbau des Radweges aus.

Zwischenzeitlich hat der Bauausschuss Ende 2018 beschlossen, die FahrradfahrerInnen sowohl stadteinwärts wie auch stadtauswärts auf die Fahrbahn zu führen und die Radwege entsprechend „zurückzubauen“.

Aus Gründen der Verkehrssicherheit wurde der Radweg in Richtung stadtauswärts bereits im Dezember 2018 aufgehoben und die FahrradfahrerInnen fahren seitdem auf der Fahrbahn.

Im Juli 2019 wurde dann die Umsetzung der stadteinwärtigen Richtung vorgenommen und abgeschlossen.

Alle derzeit mit diesen Maßnahmen verbundenen Kosten sind jedoch haushalterisch als konsumtiv zu verbuchen, so dass die im Haushalt eingestellten Mittel in Höhe von 400 T€ nicht für die Roeckstraße verwendet werden konnten.

Die im Haushalt für 2019 eingestellten Mittel für die Roeckstraße werden somit nicht für diese Maßnahme verausgabt.

Die noch zur Verfügung stehenden Mittel werden daher verwendet, um andere Radwegemaßnahmen zu unterstützen, bei denen Mehrkosten entstehen bzw. entstanden sind. Für die Maßnahme „Radweg Travemünder Allee“ (VO 2018/06758 zur Freigabe der Auftragserteilung) und Radweg „Bei der Lohmühle“ liegen bereits berechtigte Nachträge vor. Das Konto für die „Travemünder Allee“ soll daher um 60 T€ verstärkt werden, das Konto „Bei der Lohmühle“ um 10 T€.

Weiterhin sind kleinere Maßnahmen an Radwegen für das Jahr 2019 geplant, die mit diesen Restmitteln umgesetzt werden sollen. Die Größenordnung kann derzeit noch nicht genau abgeschätzt werden.

Daneben soll ein Planungsauftrag in voraussichtlicher Höhe von ca. 20 T€ ausgelöst werden, damit im Jahr 2020 die Gehwegbereiche der Roeckstraße ausgebaut werden können und gleichzeitig die Entsiegelung der noch vorhandenen beidseitigen gesperrten Radwege in Angriff genommen werden kann.

Entsprechende Haushaltsmittel sind für den Haushaltsplan 2020 angemeldet worden.

Es ist daher zu erwarten, dass die ursprünglich vorgesehenen Mittel in Höhe von 400 T€ für die oben beschriebenen Maßnahmen nicht vollständig ausgegeben werden.

Sollten sich jedoch bei anderen investiven Maßnahmen ebenfalls Mehrkosten ergeben, sollen auch hier ggf. Verstärkungen aus den verbleibenden Restmitteln vorgenommen werden, da diese ansonsten am Ende des Jahres 2019 aus haushalterischen Gründen gänzlich verfallen könnten.