Vorlage - VO/2019/07894  

Betreff: Fahrradinfrastruktur stärken
Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.08.2019 
10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Ich beantrage im Namen von Fridays for Future Lübeck, dass in Lübeck pro Einwohner und Jahr mindestens 30€ für Instandhaltung, Ausbau und Umbau der Fahrradinfrastruktur ausgegeben werden. Bei der Verkehrsplanung in Lübeck soll der Fahrradverkehr eine wesentlich höhere Priorität bekommen als der motorisierte Individualverkehr.


Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung: Nicht relevant

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: §16b GO-SH

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen: Nicht bezifferbar

x

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 


Begründung

Die Einwohnerversammlung hat am 24.06.2019 mit Mehrheit den o. g. Antrag von Frau Bechtel beschlossen.

 


Anlagen