Vorlage - VO/2019/07840-01  

Betreff: Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Austauschvorlage: Verwendung der Fraktionszuwendungen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Burgdorf, Claudia
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
20.06.2019 
9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
29.08.2019 
10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird um Beantwortung folgender Frage gebeten:

 

An welcher Stelle auf der Homepage der Stadt sind die Informationen der Jahre 2013 ff. zu Fraktionszuwendungen auffindbar bzw. wo sind diese alternativ

veröffentlicht worden?

 

Begründung

Der Bürgerschaftsbeschluss VO/2013/00842 vom 26. September 2013 (!) muss endlich zeitnah umgesetzt werden. Dort wurde beschlossen: "Die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft werden zentral auf der Homepage Hansestadt Lübeck/ Bürgerschaft veröffentlicht. Ab dem Haushaltsjahr 2013 werden jährlich die tatsächlichen Fraktionszuwendungen ebenfalls auf der Homepage der Hansestadt Lübeck/Bürgerschaft veröffentlicht."

 

Anlagen

 

 

 

Stammbaum:
VO/2019/07840-01   Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Austauschvorlage: Verwendung der Fraktionszuwendungen   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Anfrage
2019/07840-01-01   Antwort zur Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen)- Austauschvorlage: Verwendung der Fraktionszuwendungen   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antwort auf Anfrage öffentlich