Vorlage - VO/2019/07540-01  

Betreff: DIE LINKE Änderungsantrag zu Freie Wähler und GAL: Ausschuss für Umwelt einrichten
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
20.06.2019 
9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
29.08.2019 
10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck abgelehnt   

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Umwelt wird vom Ausschuss für Sicherheit und Ordnung getrennt.

Die Hauptsatzung, §6 Absatz 2 Nummer 4 (Fachbereich 3) wird wie folgt geändert:

Ausschuss für Umwelt (Umweltausschuss)

Zusammensetzung 15 stimmberechtigte Mitglieder

Aufgabengebiete:

  • Umweltschutz/Klimaschutz
  • Biodiversität
  • Umsetzung des Beschlusses zum Klimanotstand
  • Erreichung der Pariser Klimaziele in Lübeck
  • ständige Information durch die Steuerungsgruppe Klimanotstand

 

Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

Zusammensetzung: 15 stimmberechtigte Mitglieder

Aufgabengebiete:

Forst- und Jagdangelegenheiten,

  • Umweltauswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung,
  • Angelegenheiten der präventiven Umweltmedizin und –hygiene,
  • Kleingartenwesen,
  • Sicherheit und Ordnung (ohne Verkehrsaufsicht),
  • Verhältnis zwischen Stadt und Polizei (Polizeibeirat)

Alle Nummer vor den anderen Ausschüssen erhöht sich um 1

 

 

 


Begründung

 

 

 


Anlagen

 

 

 

Stammbaum:
VO/2019/07540   Freie Wähler und GAL: Ausschuss für Umwelt einrichten   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2019/07540-01   DIE LINKE Änderungsantrag zu Freie Wähler und GAL: Ausschuss für Umwelt einrichten   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion