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Vorlage - VO/2019/07540-01  

Betreff: DIE LINKE Änderungsantrag zu Freie Wähler und GAL: Ausschuss für Umwelt einrichten
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2019/07540
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
20.06.2019 
9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
29.08.2019 
10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Umwelt wird vom Ausschuss für Sicherheit und Ordnung getrennt.

Die Hauptsatzung, §6 Absatz 2 Nummer 4 (Fachbereich 3) wird wie folgt geändert:

Ausschuss für Umwelt (Umweltausschuss)

Zusammensetzung 15 stimmberechtigte Mitglieder

Aufgabengebiete:

  • Umweltschutz/Klimaschutz
  • Biodiversität
  • Umsetzung des Beschlusses zum Klimanotstand
  • Erreichung der Pariser Klimaziele in Lübeck
  • ständige Information durch die Steuerungsgruppe Klimanotstand

 

Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

Zusammensetzung: 15 stimmberechtigte Mitglieder

Aufgabengebiete:

Forst- und Jagdangelegenheiten,

  • Umweltauswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung,
  • Angelegenheiten der präventiven Umweltmedizin und –hygiene,
  • Kleingartenwesen,
  • Sicherheit und Ordnung (ohne Verkehrsaufsicht),
  • Verhältnis zwischen Stadt und Polizei (Polizeibeirat)

Alle Nummer vor den anderen Ausschüssen erhöht sich um 1

 

 

 

Begründung

 

 

 

Anlagen

 

 

 

Stammbaum:
VO/2019/07540   Freie Wähler und GAL: Ausschuss für Umwelt einrichten   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2019/07540-01   DIE LINKE Änderungsantrag zu Freie Wähler und GAL: Ausschuss für Umwelt einrichten   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion