Vorlage - VO/2019/07074-01
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Begründung
Die Bürgerschaft hat den nachfolgenden interfraktionellen Antrag an den Bauausschuss und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen und anschließend eine erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen.
Antrag:
Der Bürgermeister wird beauftragt,
bis zur Sitzung der Bürgerschaft im September 2019 zu prüfen, ob zusätzlich zum Feuerwerk in Travemünde auch im Innenstadtbereich ein zentrales Feuerwerk zum Jahreswechsel veranstaltet werden kann.
Der Bürgermeister möge zudem berichten, welche Möglichkeiten bestehen, die Belastung der Bürgerinnen und Bürger und anderer Lebewesen durch Feinstaub und Lärm (insbesondere außerhalb der offiziell für das Feuerwerk vorgesehener Zeiten) aufgrund privater Feuerwerke im Stadtgebiet zu reduzieren.
Auszug aus dem Protokoll des Bauausschusses vom 06.05.2019:
"Der Bauausschuss hat sich unter TOP 1.2 einstimmig erklärt, dass er für diesen Antrag nicht zuständig sei."
Der Ausschuss hat sich in seiner Sitzung am 21.05.2019 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 9
Enthaltungen: 2
Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.
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