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Vorlage - VO/2019/07636  

Betreff: Empfehlung des Bauausschusses zum Ergänzungsantrag zu VO/2019/07192 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. E-Bike Garage (Sitzung der Bürgerschaft am 28.02.2019 - VO/2019/07250)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
20.06.2019 
9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
29.08.2019 
10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Sachverhalt

Begründung

Die Bürgerschaft hat den nachstehend aufgeführten Ergänzungsantrag zu VO/2019/07192 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen einstimmig an den Bauausschuss überwiesen und anschließend eine erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen:

 

E-Bike Garage

Zusätzlich wird vom Bürgermeister geprüft, an welchen geeigneten Orten Fahrradgaragen für herkömmliche Fahrräder errichtet werden können.

Da nach wie vor herkömmliche Fahrräder den Löwenanteil der zweirädrigen Mobilität ausmachen, sollte dies bei der Verbesserung der Radinfrastruktur nicht vergessen werden. Insbesondere an stark frequentierten Orten wie dem Hauptbahnhof herrscht ein eklatanter Mangel an guten, d.h. sicheren und überdachten, Stellplätzen.

 

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 06.05.2019 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

Auszug aus der Niederschrift des Bauausschusses am 06.05.2019

TOP 5.3.6 – Ergänzungsantrag zu E-Bike Garage

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag:  6 Stimmen

Gegen den Antrag:  7 Stimmen

Enthaltungen:   2 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich den Ergänzungsantrag abzulehnen.