Vorlage - VO/2019/07588  

Betreff: Neuwahl der Mitglieder des Hauptausschusses aufgrund der Änderung des § 6 der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck durch Beschluss der Bürgerschaft am 28.03.2019
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Thedens, Inga
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
23.05.2019 
8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Vorlage 07588 HA Neuwahl der ordentl. Mitg

Beschlussvorschlag

Die in der Anlage 1 von den Fraktionen vorgeschlagenen Bürgerschaftsmitglieder werden in den Hauptausschuss als Mitglieder gewählt.

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft

Die Vorschläge sind eingearbeitet

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Nicht relevant

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:  gem. § 45 a GO

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

Begründung

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 28.03.2019 mit der VO2019/07452 die Änderung des § 6 der Hauptsatzung einstimmig beschlossen.

Danach wird die Zahl der stimmberechtigten Mitglieder im Hauptausschuss von 12 auf 15 Bürgerschaftsmitglieder erhöht.

Anlagen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vorlage 07588 HA Neuwahl der ordentl. Mitg (59 KB)