Vorlage - VO/2019/07575  

Betreff: Neuwahl der stellv. Mitglieder des Hauptausschusses aufgrund der Änderung des § 6 der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck durch Beschluss der Bürgerschaft am 28.03.2019
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Thedens, Inga
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
23.05.2019 
8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Vorlage 7575 HA Neuwahl der stellv- Mitgl

Beschlussvorschlag

Die in der Anlage 1 von den Fraktionen vorgeschlagenen Bürgerschaftsmitglieder werden in den Hauptausschuss als stellvertretende Mitglieder gewählt.

 

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft

Die Vorschläge sind eingearbeitet

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Nicht relevant

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:  gem. § 45 a GO

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

Begründung

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 28.03.2019 mit der VO2019/07452 die Änderung des § 6 der Hauptsatzung einstimmig beschlossen.

Danach wird die Zahl der stellv. stimmberechtigten Mitglieder im Hauptausschuss von 12 auf 15 Bürgerschaftsmitglieder erhöht.

 

Nach der Hauptsatzung kann jede Fraktion bis zur Anzahl ihrer Hauptausschussmitglieder stellvertretende Mitglieder vorschlagen

Anlagen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vorlage 7575 HA Neuwahl der stellv- Mitgl (41 KB)