Vorlage - VO/2019/07527  

Anfrage von Herrn AM Thorsten Fürter (Bündnis 90/Die Grünen): Radschnellweg Bad Schwartau – Innenstadt – Groß Grönau im Hauptausschuss am 23.04.2019 (VO/2019/07474):

Am 18. Mai 2017 hat die Bürgerschaft folgenden Beschluss gefasst:

Die Bürgerschaft begrüßt, dass im Zuge des Leitprojektes Radschnellwege der Metropolre-gion Hamburg auch die Variante Radschnellweg Bad Schwartau - Innenstadt - Groß Grönau angemeldet wurde. Die Bürgerschaft bekräftigt, dass für einen solchen Radschnellweg ein erheblicher Bedarf besteht. Hierzu frage ich den Bürgermeister:

1)    Welchen Umsetzungsstand hat der Vorgang?

2)    Wie bewertet der Bürgermeister die Ergebnisse der für den vorgenannten Radschnellweg bereits durchgeführten Bürgerbeteiligung?

3)    Welche Bedeutung hat das Ergebnis der Bürgerbeteiligung auf die laufenden anderen Beteiligungsverfahren?

4)    Wann rechnet der Bürgermeister mit der Konzeptvorlage für die Realisierung des Rad-schnellwegs?

5)    Beabsichtigt der Bürgermeister die für die Realisierung des Radschnellwegs erforderliche Kosten in die Haushaltsplanung aufzunehmen?

6)    Wann kann - eine Zustimmung der Bürgerschaft im Rahmen der Haushaltsaufstellung vorausgesetzt - nach den Planungen des Bürgermeisters mit dem Bau des Radschnellwegs begonnen werden?

Zu 1.:

Eine Machbarkeitsstudie für den Radschnellweg Bad Schwartau – Groß Grönau wurde im Zuge des Leitprojektes der Metropolregion Hamburg von der Hansestadt Lübeck beauftragt. Die grobe Trassenfindung befindet sich zurzeit in der Bearbeitung.

Zu 2.:

Die Online-Bürgerbeteiligung war erfolgreich. Es sind für die Nord- und Südtrasse jeweils über 30 Vorschläge eingegangen, die teilweise auch deckungsgleich sind. Die Vorschläge fließen in die grobe Trassenfindung der Machbarkeitsstudie ein und werden im Rahmen der Variantenbewertung näher betrachtet.

Zu 3.:

Es wird neben der Onlinebeteiligung 2018 eine weitere Bürgerbeteiligung 2019 stattfinden, die Ergebnisse fließen in die Variantenbewertungen ein. Der Bearbeitungsstand wird in der Sitzung des Runden Tisches Radverkehr und in den Stadtteilveranstaltungen St. Lorenz-Süd, St. Lorenz-Nord und St. Jürgen vorgestellt. Die Variantendiskussion und die Vorzugsvariante werden im Bauausschuss und in den zuständigen Ausschüssen von Bad Schwartau und Groß Grönau präsentiert.

Zu 4.:

Der Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie wird im Juni 2020 vorliegen.

Zu 5.:

Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie ist abzuwarten. Wenn hier eine positive Empfehlung zur Umsetzbarkeit einer entsprechenden Trasse für Lübeck vorliegen sollte, wird die Verwaltung die finanziellen Auswirkungen im Rahmen der dann anstehenden Haushaltsplanung darstellen.

Zu 6.:

Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie ist abzuwarten. Wenn die Rahmenbedingungen wie oben dargestellt positiv ausfallen und auf dieser Basis eine ausführungsreife Planung ausgearbeitet werden kann und die notwendigen Haushaltsmittel für Planung und Realisierung 2021 geordnet worden sind, könnte ab 2022 mit dem Bau eines ersten Abschnittes begonnen werden (in Abhängigkeit von Grunderwerb, Planfeststellungsverfahren usw.).