Vorlage - VO/2018/06920  

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.14 mit VO/2018/06440 den nachstehend aufgeführten Antrag der CDU-Fraktion einstimmig an den Bauausschuss überwiesen:

Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!

Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave

Der stadtseitige Weg entlang der Kanaltrave wird in einem ersten Schritt zwischen dem Hüxterdamm und der Wallstraße mit einer Straßenbeleuchtung ausgestattet. Die Kosten werden im Haushalt 2019 geordnet. Darüber hinaus möge die Verwaltung die Kosten für eine Beleuchtung der gesamten Strecke stadtseitig prüfen und im Bauausschuss berichten.

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 19.11.2018 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

Herr Ramcke merkt an, dass es für die vorgeschlagene Wegstrecke einen Alternativweg gäbe, der beleuchtet sei.

Herr Stolzenberg spricht sich dafür aus, dass grundsätzlich stark frequentierte Wege beleuchtet werden.

Herr Stolzenberg stellt den Antrag zur Änderung, dass von der Verwaltung ein Konzept erstellt werde, wo hochfrequentierte und damit zu beleuchtende Wege sind und wo eine Beleuchtung entbehrlich sei. Auch bezüglich der Art der Beleuchtung solle die Verwaltung eine Empfehlung abgeben.

Herr Pluschkell merkt an, dass es in dem Konzept eine Prioritätenliste mit Aufstellung der Kosten zur Abarbeitung geben müsse, und dass auch in diesem Zusammenhang der Insekten- bzw. Bienenschutz eine Rolle spielen müsse.

Herr Leber möchte wissen, ob es ein Gesamtbeleuchtungskonzept für die Innenstadt gäbe.

Der Vorsitzende lässt über die Änderung von Herrn Stolzenberg abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Änderung von Herrn Stolzenberg:  12 Stimmen

Gegen den Änderung     3 Stimmen

Der Bauausschuss stimmt der Änderung mehrheitlich zu.

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den geänderten Antrag:  15 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß des geänderten Antrags zu beschließen..