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Vorlage - VO/2018/06857  

Betreff: DIE LINKE und FREIE WÄHLER & GAL: Austauschantrag zu VO/2018/06835 DIE LINKE zum Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019 - Budgetvertrag für die Finanzierung des BIKO-Projekts
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.11.2018 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Die Hansestadt Lübeck schließt ab 1.4.2019 und 2020 mit ProFamilia Lübeck einen Budgetvertrag für die Finanzierung des BIKO-Projekts ab.

Der jährliche Zuschuss besteht aus:
 

81.500€  für Verhütungsmaßnahmen (2019)

109.000 €  für Verhütungsmaßnahmen (2020)

 

1,0 VZÄ (Beratungspersonal - Kosten, je nach Einstufung in den Tarifvertrag)
0,5 VZÄ (Verwaltungskraft - Kosten, je nach Einstufung in den Tarifvertrag)

Begründung:

 

Das BIKO-Projekt ermöglicht Frauen den kostenlosen Zugang zu Verhütungsmaßnahmen. Das Projekt ist nur für Frauen - Männer erhalten keinen Zugang. Am 31.12.2020 laufen alle Budgetverträge für soziale Institutionen aus und sind dann neu zu vereinbaren - dies gilt dann auch für das BIKO-Projekt. Link BIKO-Projekt: https://www.biko-verhuetung.de/ 

 

 

 

 

Begründung

erfolgt mündlich

 

 

Anlagen