Vorlage - VO/2018/06814  

Betreff: Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Erklärung des Bürgermeisters, dass eine Aussprache zur Neugründung einer städtischen Gesellschaft in der Bürgerschaft möglich gewesen sein soll
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Burgdorf, Claudia
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
29.11.2018 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

In welcher Sitzung der Bürgerschaft wurde das Konzept der Verwaltung zur Digitalisierung in öffentlicher Sitzung vorgestellt, bei dem eine öffentliche Beratung möglich gewesen wäre?

 

Begründung

Bei der Beratung zur Anfrage unter TOP 7.11 der Bürgerschaftssitzung am 27.09.2018 wurde bemängelt, dass die Neugründung einer städtischen Gesellschaft nicht in einer öffentlichen Sitzung der Bürgerschaft beraten worden ist. Daraufhin hat Bürgermeister Lindenau erklärt, dass sehr wohl in öffentlicher Sitzung der Bürgerschaft eine Beratung hätte erfolgen können. Dies sei bei der Vorstellung des Konzeptes zur Digitalisierung möglich gewesen. Eine direkte Nachfrage bzw. Richtigstellung dazu wurde vom stellvertretenden Stadtpräsidenten nicht zugelassen.

 

Anlagen