Vorlage - VO/2018/06797  

Betreff: Empfehlung des Bauausschusses zum Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 der Fraktion Die Unabhängigen betr. Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013 (Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - VO/2018/06367)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.11.2018 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Sachverhalt

Begründung

Die Bürgerschaft hat den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktionen Die Unabhängigen einstimmig an den Bauausschuss überwiesen und anschließend eine erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen:

Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 – Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht „Fahrradfreundliches Lübeck“ 2013

Der Bürgermeister wird weiter beauftragt,

darzulegen, mit welchem Stellenanteil die Aufgabe des Fahrradbeauftragten derzeit wahrgenommen wird und welche Schritte bisher unternommen worden sind, die Stelle in Vollzeit zu besetzen;

darzulegen, ob und wenn ja wie viele neue Planstellen zu besetzen sind, um die erforderlichen Maßnahmen zur Förderung des Fahrradverkehrs in Lübeck umzusetzen.

 

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 19.11.2018 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

TOP 5.3.5 Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 (VO/2018/06367)

Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 – Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht „Fahrradfreundliches Lübeck“ 2013

 

Herr Stolzenberg merkt an, dass der Antrag sich erledigt habe und zieht diesen zurück.