Vorlage - VO/2018/06345  

Betreff: Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Überweisung "Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße" - Antrag CDU-Fraktion VO Nr. 6101 (Sitzung der Bürgerschaft vom 14. Juni 2018)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.031 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Schneider-Wendt, Maik
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
27.09.2018 
3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2018 bis 2023 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Sachverhalt
Anlagen:
Auszug Nie USO Nr. 01_2018.08.21_TOP 4.4.1_Antrag Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße

Begründung

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung hat sich in seiner 1. und konstituierenden Sitzung am 21.08.2018 mit dem Antrag der CDU-Fraktion befasst und einstimmig bei 14-Jastimmen, 0-Neinstimmen und 1-Stimmenthaltungen empfohlen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen:


Geänderte Fassung:

 

„Der Bürgermeister wird aufgefordert im vorgenannten Bereich eine Verkehrsberuhigung herbeizuführen, möglichst durch eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h, sofern dies rechtlich zulässig ist. Sollte dies rechtlich nicht zulässig sein, wird die Verwaltung weitere Vorschläge zu einer Verkehrsberuhigung machen.“

 

gez. Silke Mählenhoff

(Vorsitzende)

 

ausgefertigt

 

Maik Schneider-Wendt

(Geschäftsführung)

 

 

Anlage:

Auszug Nie USO Nr. 01_2018.08.21_TOP 4.4.1_Antrag Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße