Vorlage - VO/2018/06105  

Mit der Ausschreibung der Unterhaltungsmaßnahmen an den Gewässern II. Ordnung im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck wird begonnen.

Im Lübecker Stadtgebiet gibt es ein weitverzweigtes Netz von Bächen und offenen Gräben (insgesamt rd. 130 km Gewässer II. Ordnung). Diese Gewässer haben die Aufgabe, das anfallende Oberflächenwasser, welches nicht verdunstet, versickert oder von den Pflanzen während der Vegetationsperiode benötigt wird, in die Wakenitz, Trave und Ostsee abzuführen. Damit dies schad- und reibungslos funktionieren kann, müssen die Gewässer regelmäßig von Pflanzen, Sandablagerungen und anderen Abflusshindernissen (z. B. umgestürzte Bäume) befreit werden. Eine Unterlassung dieser Tätigkeiten hat erhebliche Auswirkungen auf das gesamte Entwässerungsnetz der Hansestadt Lübeck und würde zu Beschädigungen an Gebäuden, Straßen usw. führen.

Die regelmäßige Gewässerunterhaltung, unter Berücksichtigung der Belange des Natur-, Arten- und Umweltschutzes, ist für die Aufrechterhaltung der notwendigen Entwässerung (Vorflut) zwingend erforderlich und gem. des Schleswig-Holsteinischen Landeswassergesetzes (LWG SH) eine öffentlich rechtliche Verbindlichkeit.

Kosten

Die Kosten betragen für die Maßnahmen von September 2018 bis August 2023 gemäß Kostenberechnung insgesamt 660.000,00 EUR netto, bzw. 132.000,00 EUR jährlich. Im Jahr 2018 entstehen somit anteilige Kosten in Höhe von 44.000 EUR. Notwendige Mittel werden in den Haushaltsaufstellungsverfahren berücksichtigt; die erforderlichen Haushaltsmittel für das Jahr 2018 sind geordnet und freigegeben.

Entsprechend der mit den Entsorgungsbetrieben Lübeck (EBL) geschlossenen Verwaltungsvereinbarung, sowie einem Zuschuss vom Land, werden rd. 70% erstattet.

Vergabeart

Die Maßnahme wird nach Freigabe durch den Hauptausschuss als Fünfjahresvertrag öffentlich ausgeschrieben. Der Auftrag wird stufenweise nach Freigabe der Haushaltsmittel für die Jahre 2018, 2019, 2020, 2021, 2022 und 2023 erteilt.

Finanzielle Auswirkungen (Anlage 1)