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Vorlage - VO/2018/05829  

Betreff: Dringlichkeitsvorlage: Änderung der Zusammensetzung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 06.05.2018
Status:öffentlich  
Federführend:1.102 - Zentrale Verwaltungsdienste, Statistik und Wahlen Bearbeiter/-in: Dabelstein, Lutz
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
22.02.2018 
35. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
20180220_Vorlage-Änderungen-GWA-KW2018-Mitglieder

Beschlussvorschlag

In den Gemeindewahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 06.05.2018 werden als Beisitzer/innen und stellvertretende Beisitzer/innen die in der Anlage genannten Personen als Ersatz für die gem. Anlage nicht mehr aktiven Mitglieder des Gemeindewahlausschusses gewählt.

 

 

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung: Die Interessen von Kindern und Jugendlichen werden durch diese Vorlage nicht berührt.

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  §12 (3) GKWG

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

Begründung

Die Mitgliedschaft in Wahlorganen von Kandidatinnen und Kandidaten ist gemäß § 55 (2) Gemeinde- und Kreiswahlgesetz nicht möglich, aus diesem Grund sind die vorliegenden Änderungen in der Besetzung des Gemeindewahlausschusses erforderlich.

 

Anlagen

Anlage: Übersicht der zu ändernden Gemeindewahlausschussmitglieder

 

 

Bürgermeister Bernd Saxe

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich 20180220_Vorlage-Änderungen-GWA-KW2018-Mitglieder (46 KB)