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Vorlage - VO/2017/05600  

Betreff: AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2017/05433 - 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck
vom 1. Dezember 2014 und Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung
mit Wirkung 01.01.2017
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Wetter, Undine
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.11.2017 
33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Teil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 Uhr Teil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Begründung_BÜ 12.12.17
Anlage 2 - 3. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung rückwirkend_BÜ_12.12.17
Anlage 4 - Synopse Änderung Straßenverzeichnis-BÜ 12.12.17
Anlage 5 - Ermittlung des Allgemeininteresses_BÜ_12.12.17
Anlage 6 - Bericht_Gebührenkalkulation_Straßenreinigung_2015_2018_BÜ_12.12.17
Anlage 3 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung_BÜ 12.12.17

Beschlussvorschlag

 

Die 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 2 sowie die Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 3 in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 3a) werden beschlossen.

 

Verfahren

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

1.300 Recht

1.201 Haushalt und Steuerung

1.203 Beteiligungscontrolling

3.030 Fachbereichscontrolling    

 

 

Ergebnis:

 

Keine rechtlichen Bedenken  

---

---

Keine Anmerkungen            

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja            

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja (Anlage 1)

 

Begründung

Siehe Anlage 1.

 

 

Vorlage VO/2017/05433 wurde bereits am 01.11.2017 im Senat, am 16.11.2017 im Werkausschuss der EBL, am 28.11.2017 im Hauptausschuss und am 30.11.2017 in der Bürgerschaftssitzung beraten. Die Bürgerschaftssitzung am 30.11.2017 wurde unterbrochen und wird am 12.12.2017 fortgeführt. Aus der dortigen Beratung und Beschlussfassung durch die Bürgerschaft unter TOP 10.9.1 – Antrag der GAL ergaben sich neue Ausgangswerte zur Ermittlung des durch die Hansestadt Lübeck zu tragenden Allgemeininteresses. Durch das im Ergebnis höhere Allgemeininteresse verändern sich im Rahmen der Gebührenkalkulation die Gebührensätze für die betroffenen Kalkulationsperioden. Diese neuen Gebührensätze sind in den Satzungen zu berücksichtigen. In diese Austauschvorlage sind sämtliche Veränderungen eingeflossen. Die Änderungen sind in den betroffenen Anlagen „gelb“ markiert.

 

Anlagen

1-6

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (unbekannt) Anlage 1 - Begründung_BÜ 12.12.17 (81 KB)    
Anlage 2 2 (unbekannt) Anlage 2 - 3. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung rückwirkend_BÜ_12.12.17 (41 KB)    
Anlage 3 3 (unbekannt) Anlage 4 - Synopse Änderung Straßenverzeichnis-BÜ 12.12.17 (75 KB)    
Anlage 4 4 (unbekannt) Anlage 5 - Ermittlung des Allgemeininteresses_BÜ_12.12.17 (105 KB)    
Anlage 5 5 (unbekannt) Anlage 6 - Bericht_Gebührenkalkulation_Straßenreinigung_2015_2018_BÜ_12.12.17 (410 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage 3 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung_BÜ 12.12.17 (88 KB)