Vorlage - VO/2017/05556  

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, die Bürgerschaft möge folgende Änderungen im Haushaltsplan 2018 beschließen:

Finanzplan / Investitionstätigkeiten 2018-2021

1. Die Sanierungsmaßnahme „MUK“  (Lfd. Nr. 287, EUR 3.118.000.-) wird von 2018 auf 2021 (dann dort EUR 5.218.000.- statt EUR 2.100.000.-) verschoben.

2. Die Maßnahme „Mengstraße“  (Lfd. Nr. 332, EUR 50.000.-) wird von 2018 auf 2019 verschoben.

3. Die Maßnahme „Fischaufstiegsanlage Wakenitz“ (Lfd. Nr. 401, EUR 650.000.-) wird  von 2018 auf 2019 verschoben.

Weitere neue Maßnahmen:

• Für die Planungskosten „Welterbezentrum“ werden EUR 50.000.- eingeplant.

• Für das „Umweltbildungszentrum“ werden EUR 500.000.- eingeplant.

4. Die Maßnahme „Aula Katharineum“ (Lfd. Nr. 133, EUR 340.000.-) ist umzusetzen. Die hierfür eingeplanten Mittel für die Instandsetzung der Aula im Katharineum werden vollständig im Haushalt 2018 abgebildet und das Ziel gesetzt die Maßnahme in 2018 abzuschließen.

5. Sanierungsmaßnahme „Buddenbrookhaus“ (Lfd. Nr. 303, EUR 900.000.-). Die für die Umsetzung des Umbaus des Buddenbrookhauses eingestellten Mittel von EUR 900.000.-  sind mit dem Sperrvermerk zu versehen, dass 90 % Drittmittel eingeworben werden müssen und der städtische Anteil nur 10% betragen darf.

6. Die Maßnahme „Projekt Schulen ans Netz“ (Lfd. Nr. 103, 104, 134,135, 168,169, 184,185, 196,197). Die Konzeptumsetzung wird wie geplant fortgesetzt. Die dafür angemeldeten Mittel werden im Haushalt 2018 wieder eingestellt. Ebenso wird die Modellphase des IT-Projekts zur Vereinheitlichung der IT-Strukturen an Lübecker Schulen weiter umgesetzt.

7. Die Maßnahme „Schwimmbad St. Lorenz“ ist wie folgt umzusetzen. Die Planungsmittel für die Sanierung und  technische Instandsetzung der Schwimmhalle St. Lorenz werden mit EUR 100.000.- im Haushalt 2018 aufgenommen. Die Investitionsmittel für die Sanierung und  technische Instandsetzung der Schwimmhalle St. Lorenz werden mit  EUR 7. Mio. im Haushalt 2019 aufgenommen.

8. Maßnahme „Schulentwicklung“ .Die für die zur Schulentwicklungsplanung vom Fachbereich 4 angemeldeten Mittel , wie in der VO/2017/05528 – TOP 10.12.2. aufgeführt, werden in den Haushalt 2018 eingestellt.

9. Maßnahme „Akustikdecken in Klassenräumen“ (Lfd. Nr. 85,86, 111, 112, 144, 145, 175, 176, EUR 330.000.-) Im Haushalt 2018 wird für den Ausbau der Akustikdecken derselbe Betrag aus 2017 wieder eingestellt.

10. Folgende „laufende Maßnahme“ wird wie vom Fachbereich angemeldet in den Haushalt 2018 aufgenommen:
    • Fachräume Johanneum und Ernestinen-Schule

11.  Die Maßnahme „Um/ Ausbau von Radwegen an Landesstraßen“ (Lfd. Nr. 366) veranschlagten Mittel von EUR 50.000.-, werden 2018 ausschließlich  für die Erneuerung der Radwege an der Schwartauer Allee / L309 eingesetzt.

Erfolgt mündlich.