Vorlage - VO/2017/05521  

Die Bürgerschaft hat den nachstehenden aufgeführten Antrag der GAL-Fraktion an den Bauausschuss überwiesen und eine anschließende erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen:

Der Bürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes ein Verkehrswendekonzept für Lübeck zu erstellen, das schrittweise bis zum Jahr 2025 die „Emissionsfreie Innenstadt“ vorsieht. Für den nichtberechtigten motorisierten Individualverkehr soll es keine Ausnahmen geben – auch wenn dieser elektrisch betrieben wird.

Das Konzept soll vor allem Vorschläge enthalten, wie der motorisierte Individualverkehr insgesamt verringert und vermieden werden kann. Mögliche Fördermittel von Bund und Land sollen hierbei genutzt werden.

Auszug aus der Niederschrift des Bauausschusses am 06.11.2017

Zu 5.3.4Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 (VO/2017/05301)

Emissionsfreie Innenstadt Lübeck bis 2025

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag:1 Stimme

Gegen den Antrag:13 Stimmen

Enthaltungen:1 Stimme

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.