Vorlage - VO/2017/05063  

Betreff: Anfrage des BM Carl Howe [GAL] nach § 16 der Geschäftsordnung zu Erbbaugrundstücken
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) Bearbeiter/-in: Schulz, Jens-Uwe
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.06.2017 
31. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
29.11.2018 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Die Fragen unter 1 beziehen sich auf bis 2045 auslaufende Erbbaurechte für Wohnbebauung (von den Beschlüssen VO/2015/03216 und  VO/2017/04887 betroffen).

1.1 Wie viele Erbbaugrundstücke wurden von Lübeck zwischen 1920 und 1945 vergeben?

1.2 Wie viele dieser Grundstücke wurden bisher (Stichtag in 2017) von der Stadt an die Erbpächter*innen verkauft?

1.3 Wie groß ist die Gesamtfläche der noch (2017) verbliebenen Grundstücke?

1.4 Mit welchem Gesamtwert stehen diese Grundstücke in der jüngsten vorhandenen Bilanz der Stadt Lübeck?

1.5 Gibt es eine Berechnung, wie sich die Wertsicherung in den angebotenen „Verlängerungsverträgen“ bis zum Ende einer 99jährigen Laufzeit auf den jährlichen Erbpachtzins auswirken wird? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Die Fragen unter 2 auf alle von Lübeck vergebenen Erbbaugrundstücke.

2.1 Wie viele Erbbaurechte gibt es zur Zeit in Lübeck (ca.)?

2.2 Wie viele davon sind für Wohnbebauung vergeben?

2.3 Seit wann wird der Erbpachtzins in Lübeck wertgesichert?

2.4 Wie viele Erbbauverträge sind wertgesichert abgeschlossen?

2.5 Welche Arten von Wertsicherung sind in diesen Verträgen enthalten?

2.6 Mit welchem Gesamtwert stehen diese Grundstücke in der jüngsten vorhandenen Bilanz der Stadt Lübeck?

2.7 Wie groß ist die Gesamtfläche dieser Grundstücke?

2.8 In welcher Höhe hat Lübeck Erbbaupachtzinsen im Jahr 2016 (bzw. im Jahr der letzten Bilanz) eingenommen?

 


Begründung

 

 


Anlagen