Vorlage - VO/2017/04800  

Betreff: AT zu TOP 5.2 - VO/2017/04744
Interfraktionell: Antrag zur Reduzierung von Einweggetränkebechern
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Beteiligt:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion
Bearbeiter/-in: Klöckner, Hilde   
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.03.2017 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
29.06.2017 
31. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten, über welche Handlungsspielräume die Hansestadt Lübeck verfügt, um den Verbrauch von Einweggetränkebechern zu verringern.

Die Verwaltung wird beauftragt, für die Erstellung des Berichts einen Runden Tisch zu initiieren, in dem Gewerbetreibenden, ihren Verbänden, der Entsorgungsbetriebe, Umweltorganisationen und Fraktionen die Gelegenheit zur Mitarbeit gegeben werden soll.

Hierbei sollen einvernehmliche Lösungen angestrebt werden.

Der Bericht soll aufzeigen,

  • welche ordnungsbehördlichen Rahmenbedingungen (bzw. Hygienevorschriften) bestehen,
  • ob ein einheitliches Mehrwegbechersystem auf freiwilliger Basis für die ganze Stadt möglich ist (“Kommwieder-Becher”),
  • welche Ansätze in vergleichbaren Städten verfolgt werden und mit welchem Erfolg,
  • welcher Verwaltungsaufwand bei der Unterstützung der Implementierung eines Systems nötig ist und
  • in welchem Umfang hierdurch eine Müllvermeidung erreicht werden kann.

 


Begründung

Erfolgt mündlich

 


Anlagen

 

Stammbaum:
VO/2017/04800   AT zu TOP 5.2 - VO/2017/04744 Interfraktionell: Antrag zur Reduzierung von Einweggetränkebechern   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   interfraktioneller Antrag
VO/2019/07163   Bericht zur Reduzierung von Einweggetränkebechern bei To-Go-Produkten   3.390 - Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz   Bericht öffentlich