Vorlage - VO/2017/04738  

Betreff: Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016 betr. Erhalt der Linden an der Untertrave mit künstlerischer Gestaltung (Sitzung der Bürgerschaft am 26. Januar 2017 - VO/2016/04010)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.060 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
18.05.2017 
30. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Sachverhalt

Begründung

Die Bürgerschaft hat den nachstehend aufgeführten Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016 einstimmig an den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und den Bauausschuss (federführend) überwiesen und anschließend eine erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen:

Erhalt der Linden an der Untertrave mit künstlerischer Gestaltung

Die Linden werden erhalten mit künstlerischer Gestaltung von Mosaik-Mauerresten, die mit dem Wurzelwerk verbunden bleiben.

 

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung hat sich in seiner Sitzung am 21.02.2017 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

 

Auszug aus der Niederschrift des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 21.02.2017

Zu 4.4.6Antrag aus der Bürgerschaft vom 26.01.2017 (VO/2016/04010) – Antrag der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016

Erhalt der Linden an der Untertrave mit künstlerischer Gestaltung

 

Herr Schubert beantragt das Anhörrecht für Frau Fischer, welches der Ausschuss einstimmig beschließt.

 

Frau Fischer erläutert den Antrag aus der Einwohnerversammlung näher.

 

Herr Zahn verlässt gegen 18:10 Uhr die Sitzung.

 

Der Ausschuss spricht sich bei 4-Jastimmen, 8-Neinstimmen und 1-Stimmenenthaltung mehrheitlich gegen den Antrag aus und empfiehlt der Bürgerschaft den Antrag abzulehnen.

 

 

 

 

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 06.03.2017 ebenfalls mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

 

Auszug aus der Niederschrift des Bauausschusses am 06.03.2017

Zu 5.3.9Antrag aus der Bürgerschaft vom 26.01.2017 – Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016 (VO/2016/04010)

Erhalt der Linden an der Untertrave mit künstlerischer Gestaltung

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag:1 Stimme

Gegen den Antrag:13 Stimmen

Enthaltungen:1 Stimme

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.