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Vorlage - VO/2017/04554  

Betreff: Antrag zu VO/2016/04452; Top 10.7 - Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderung 2017
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.01.2017 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Produktkontrakte Schulprodukte - investive Schulbudgets in den allgemein bildenden Schulen

 

Die investiven Schulbudgets in den allgemein bildenden Schulen bleiben weiterhin mit 35 € je Schüler/Jahr im Haushalt bestehen und werden ggü. dem HH-Jahr 2016 nicht reduziert. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.

 

Basis für die Mittelverteilung bleibt der mit Bericht VO/2014/01547, der von der Bürgerschaft in der Sitzung am 26.06.2014 zustimmend zur Kenntnis genommen wurde.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis Mai 2017 zu berichten, für welche Maßnahmen konkret je Schule, Haushaltsausgabereste gebildet worden sind. Ferner sind der Bürgerschaft die Kriterien und Abrechnungswege die mit den Schulen kommuniziert wurden im Bericht darzustellen.

Begründung

Datenerhebung gem. Verwaltungsbericht VO/2014/01547:

 

Der Vergleich macht deutlich, dass der Mitteleinsatz der Hansestadt Lübeck in allen Regelschularten zum Teil deutlich unter dem Durchschnitt aller kreisfreien Städten liegt. Eine weitere Reduzierung ist deshalb nicht zu vertreten.

 

Anlagen