Vorlage - VO/2017/04527  

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.20 mit VO/2016/04369 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag der Fraktionen BfL und CDU mit Mehrheit an den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federführend) und den Bauausschuss überwiesen:

Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!

Baustellen Informationen

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Möglichkeit zu schaffen, Informationen über Behinderungen im Straßenverkehr (kurz- und langfristige Baustellen, Straßensperrungen usw.) sowohl Rettungskräften (Feuerwehr, Polizei, Rettungsdienst), als auch allen Bürgern online zur Verfügung zu stellen. Dieses muss täglich aktualisiert werden.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung hat sich in seiner Sitzung am 17.01.2017 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

„Der Ausschuss schließt sich dem Votum des Bauausschusses an und empfiehlt bei

14-Jastimmen, 0-Neinstimmen und 1-Stimmenthaltungen einstimmig, gemäß Antragsvorschlag zu verfahren und das hierfür im Bauausschuss vorgestellte Programm zu beschaffen und einzuführen.“

gez. Matthias Braun

(Vorsitzender)

ausgefertigt

Maik Schneider-Wendt

Anlage:
Auszug Niederschrift USO 2017.01.17