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Vorlage - VO/2016/04463  

Betreff: Spendenannahme einer Sachspende in Höhe von 105.000 EUR für die Sanierung des Sekundarschulhofes der Schule am Meer vom Schulverein der Schule am Meer
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin Weiher
Federführend:4.401 - Schule und Sport Bearbeiter/-in: Wussow, Manja
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Schul- und Sportausschuss zur Vorberatung
19.01.2017 
21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018) unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Entscheidung
24.01.2017 
56. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
_2013-10-01 Finanzielle Auswirkungen INVESTIV Spende Schulverein Schule am Meer1

Beschlussvorschlag

  1. Die Sachspende in Höhe von 105.000 EUR, in Form einer Sanierung des Sekundarschulhofes der Schule am Meer, des Schulvereins der Schule am Meer wird angenommen.

 

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.201 Haushalt und Steuerung – zustimmend

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

x

Nicht erforderlich

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

x

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

x

Ja

 

Begründung

Annahme einer Spende:

Die Neuregelung des Spendenannahmeverfahrens gem. § 76 Abs. 4 GO und die damit verbundene Dienstanweisung vom 15.01.2014 über die Abwicklung von Spenden, Schenkungen u.ä. machen es erforderlich, dass im Falle des Schulvereins der Schule am Meer bei einer Spendensumme von 105.000 Euro der Hauptausschuss über die Spendenannahme entscheidet.

Gemäß der am 21.03.2013 beschlossenen Delegationsregelung ist der Hauptausschuss ab einer Spendensumme von mehr als 100.000 EUR für die Annahme dieser Spende über 105.000 EUR zuständig.

Bei der Spende handelt es sich um eine Sachspende über 105.000 Euro für die Sanierung des Sekundarschulhofes der Schule am Meer.

Es bestehen keinerlei geschäftliche Beziehungen zwischen der Hansestadt Lübeck und dem Schulverein der Schule am Meer, die einer Spendenannahme entgegen stehen.

Folgeaufwendungen entstehen nicht. Es fällt der normale Unterhaltungsaufwand an.

 

 

Anlagen

Finanzielle Auswirkungen

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich _2013-10-01 Finanzielle Auswirkungen INVESTIV Spende Schulverein Schule am Meer1 (67 KB)