Vorlage - VO/2016/04433  

Der Bürgermeister wird beauftragt den Haushaltsplan 2017 wie folgt zu ändern:

1. Die Maßnahme „Kantstraße“ (Produkt 541001, Objekt 684, Finanzplan S. 408) ist mit Priorität umzusetzen. Die hierfür erforderlichen Mittel i.H.v. 800 TEUR sind für das Haushaltsjahr 2018 inkl. einer Verpflichtungsermächtigung in 2017 (800 TEUR zu Lasten 2018) für eine Beauftragung nach Fertigstellung der Planung im nächsten Jahr bereitzustellen.

2. Die Maßnahme „Neubau A.d. Schießst./Kirschenallee“ (Produkt 542001, Objekt 104, Finanzplan S. 456) ist mit Priorität umzusetzen. Die hierfür erforderlichen Mittel i.H.v. 900 TEUR sind für das Haushaltsjahr 2017 bereitzustellen, damit die Maßnahme auf Basis der vorliegenden Entwurfsplanung kurzfristig begonnen werden kann. 

Die Deckung erfolgt aus der Verschiebung der Mittel bei der Maßnahme „Neubau Bahnhofsbrücke“ (Produkt 543001, Objekt 044, Finanzplan S. 486) in Folge der zeitlichen Verzögerung.