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Vorlage - VO/2016/03715  

Betreff: Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.04.2016 an den Hauptausschuss; hier: Prüfung anderer, niedrigschwelliger Formen der Beteiligung von BürgerInnen zu Beginn der Bürgerschaftssitzung
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd Saxe
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Wittig, Kristina
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Entscheidung
24.05.2016 
46. Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   

Sachverhalt
Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5

Begründung

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.29 mit VO Nr. 3644 den nachstehend  aufgeführten Antrag der GAL-Fraktion einstimmig abschließend an den

Hauptausschuss überwiesen:

 

 

Es ist zu prüfen, ob eine BürgerInnen-Beteiligung auch niedrigschwelliger als über die Einwohnerfragestunde hergestellt werden kann.

 

(Hinweis: Geregelt ist dies in der Richtlinie über die Einwohnerfragestunde, Anlage zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft, zuletzt geändert am 26.5.2005, siehe

http://www.luebeck.de/stadt_politik/buergerinfo/faq/files/geschaeftsordnung_buergerschaft.pdf, S. 32f ).