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Vorlage - VO/2016/03660  

Betreff: AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2016/03576 - Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.04.2016 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
ANlage 1_VO03660_HA_MG
Die in der Anlage 1 genannten Bürgerschaftsmitglieder werden in den Hauptausschuss

Beschlussvorschlag

Die in der Anlage 1 genannten Bürgerschaftsmitglieder werden in den Hauptausschuss

gewähl

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

x

Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft

Der Vorschlag ist eingearbeitet

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Nicht relevant

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: Gem § 45 a GO SH

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

Die Fraktion GAL hat am 05

Begründung

Die Fraktion GAL hat am 05.04.2016 das Verlangen nach Neubesetzung des Hauptausschusses nach § 46 Abs. 10 GO gestellt und zugleich Verhältniswahl gemäß                         § 46 Abs. 1 GO i.V.m § 40 Abs. 4 GO beantragt.

Damit verlieren die Mitglieder des Hauptausschusses, auch der Ausschussvorsitz und die Stellvertretung, mit Beginn der Sitzung der Lübeck Bürgerschaft am 28.04.2016, ihre Wahlstellen. Die Wahl erfolgt anhand der von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschläge in Form von Vorschlagsliste

Wird nachgereich

Anlagen

Wird nachgereich

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich ANlage 1_VO03660_HA_MG (42 KB)