Vorlage - VO/2016/03660
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag
Die in der Anlage 1 genannten Bürgerschaftsmitglieder werden in den Hauptausschuss
gewähl
Verfahren
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: | x | Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft Der Vorschlag ist eingearbeitet |
|
|
|
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein |
Begründung: |
| Nicht relevant |
|
|
|
Die Maßnahme ist: |
| neu |
|
| freiwillig |
| x | vorgeschrieben durch: Gem § 45 a GO SH |
|
|
|
Finanzielle Auswirkungen: | x | Nein |
|
| Ja (Anlage 1) |
Begründung
Die Fraktion GAL hat am 05.04.2016 das Verlangen nach Neubesetzung des Hauptausschusses nach § 46 Abs. 10 GO gestellt und zugleich Verhältniswahl gemäß § 46 Abs. 1 GO i.V.m § 40 Abs. 4 GO beantragt.
Damit verlieren die Mitglieder des Hauptausschusses, auch der Ausschussvorsitz und die Stellvertretung, mit Beginn der Sitzung der Lübeck Bürgerschaft am 28.04.2016, ihre Wahlstellen. Die Wahl erfolgt anhand der von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschläge in Form von Vorschlagsliste
Anlagen
Wird nachgereich
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
 |
1 | öffentlich | ANlage 1_VO03660_HA_MG (42 KB) | ||