Vorlage - VO/2016/03644  

Betreff: Prüfung anderer, niedrigschwelliger Formen der Beteiligung von BürgerInnen zu Beginn der Bürgerschafts-Sitzung
Status:öffentlich  
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Aewerdieck, Andrea
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.04.2016 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   

Sachverhalt
Anlage/n
Das schriftliche Einreichen von Fragen bis zu sechs bzw

Begründung

Das schriftliche Einreichen von Fragen bis zu sechs bzw. gar 16 Tagen vor der Sitzung der

Bürgerschaft sind nicht niedrigschwellig, um Bürgerinnen und Bürger für die kommunalpolitischen Fragestellungen zu interessieren.

In anderen Kommunen gibt es vor der regulären Sitzung der Stadt-/bzw. Gemeindevertre-

tung eine offene „Fragestunde“ für die EinwohnerInnen. Hier können auch spontan aktuelle Themen angesprochen und Fragen gestellt werden.

Dass seitens der Verwaltung dann nicht immer gleich eine befriedigende Antwort gegeben

werden kann, versteht sich von selbst.

Dennoch böte eine solche Form der EinwohnerInnen-Beteiligung eine größere Chance, das Interesse an kommunalpolitischen Fragestellungen und Entscheidungen zu erhöhen

 

 

 

Anlagen