Vorlage - VO/2016/03342  

Betreff: Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Fachbereich) zum Antrag aus der Einwohnerversammlung betr. Infrastruktur im Stadtpark (Sitzung der Bürgerschaft am 26. November 2015; VO/2015/03146)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.060 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.04.2016 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Sachverhalt

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 10

Begründung

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 10.42 mit VO/2015/03146 den nachstehend aufgeführten Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 03.11.2015 betr. Infrastruktur im Stadtpark einstimmig an den Bauausschuss überwiesen:

 

Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!

 

Einwohnerversammlung: Infrastruktur im Stadtpark

 

 

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 18.01.2016 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

 

Auszug aus der Niederschrift des Bauausschusses am 18.01.2016

Zu TOP 5.3.1              Überweisung aus der Bürgerschaft vom 26.11. 2015 (VO/2015/03146):

                            Infrastruktur im Stadtpark

 

Herr Howe weist darauf hin, dass es bereits auf dem ehemaligen Busgelände des Stadtverkehrs Lübeck ein kleines Eiscafe gäbe und seiner Meinung nach sei es nicht notwendig ein weiteres Cafe im Stadtpark zu planen. Er persönlich würde diesem Antrag nicht zustimmen.

 

Herr Lötsch möchte wissen, ob sich jemand mit diesem Vorhaben an die Verwaltung gewandt und sein Interesse bekundet habe.

Herr Senator Boden erläutert, dass dies der Verwaltung nicht bekannt sei.

 

Herr Lötsch möchte weiter wissen, ob die Verwaltung bisher Überlegungen getroffen habe so etwas umzusetzen.

Herr Stolzenberg fragt nach, ob es die Verwaltung für sinnvoll halte.

Herr Senator Boden erklärt, dass so eine Einrichtung im Stadtpark, aufgrund seiner Größe und der Umgebung, als nicht tragfähig erachtet werde.

 

Der Vorsitzende schlägt vor, die Anfrage abzulehnen und an die Bürgerschaft zurück zugeben.

 

Abstimmungsergebnis:

Gegen den Antrag:                            15 Stimmen

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, den Antrag abzulehnen.