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Vorlage - VO/2016/03324  

Betreff: Satzungsänderung der Stiftungssatzung der Stiftung "Lübecker Altstadt"
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin Weiher
Federführend:4.491 - Archäologie und Denkmalpflege Bearbeiter/-in: Waschkau, Karin
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zur Vorberatung
08.02.2016 
14. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
23.02.2016 
42. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.02.2016 
20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Satzungsänderung der Stiftung Lübecker Altstadt
Synopse - Satzung der Stiftung Lübecker Altstadt
Die als Anlage beigefügte Satzung der Stiftung „Lübecker Altstadt“ wird beschlossen

Beschlussvorschlag

 

Die als Anlage beigefügte Satzung der Stiftung „Lübecker Altstadt“ wird beschlossen.

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.300 – Recht

keine rechtlichen Bedenken

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  Steuerrecht

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

Das Finanzamt Lübeck hat darauf hingewiesen, dass die derzeit gültige Satzung der Stiftung „Lübecker Altstadt“ nicht mehr den steuerrechtlichen Vorschriften und den aktuellen Erfordernissen des Gemeinnützigkeitsrechts entspricht

Begründung

 

Das Finanzamt Lübeck hat darauf hingewiesen, dass die derzeit gültige Satzung der Stiftung „Lübecker Altstadt“ nicht mehr den steuerrechtlichen Vorschriften und den aktuellen Erfordernissen des Gemeinnützigkeitsrechts entspricht.

 

 

 

 

 

Der Bereich Recht hat in Abstimmung mit dem Finanzamt und der Stiftungsaufsicht in Kiel die notwendigen Änderungen vorgenommen und der kommunalen Mustersatzung angepasst.

 

Der Stiftungsrat der Stiftung „Lübecker Altstadt“ hat in seiner Sitzung am 10.12.2015 die geänderte Satzung einstimmig beschlossen.

 

 

Satzung der Stiftung „Lübecker Altstadt“

Anlagen

 

Satzung der Stiftung „Lübecker Altstadt“

Synopse der Stiftung „Lübecker Altstadt“

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Satzungsänderung der Stiftung Lübecker Altstadt (84 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Synopse - Satzung der Stiftung Lübecker Altstadt (475 KB)