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Vorlage - VO/2015/03184  

Betreff: Bebauungsplan 05.30.00 ? Schwartauer Allee / Elisenstraße ?
Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB (5.610)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: von Klonczynski, Stefanie
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Entscheidung
07.12.2015 
Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   

1

Beschlussvorschlag

 

  1. Für den im Stadtteil St. Lorenz Nord nordöstlich der Kreuzung Schwartauer Allee /
    Elisenstraße gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird der Bebauungsplan 05.30.00 – Schwartauer Allee / Elisenstraße - als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt.
    Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen im Plangebiet die planungsrechtlichen Voraussetzungen für Flüchtlingswohnen und sonstiges Wohnen geschaffen werden.
  2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

 

1.201 Haushalt und Steuerung

2.280 Wirtschaft und Liegenschaften

3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz

3.700 Entsorgungsbetriebe

4.041 Fachbereichsdienste

4.401 Schule und Sport

4.491 Archäologie und Denkmalpflege

5.660 Stadtgrün und Verkehr

 

 

 

Ergebnis:

 

Zustimmend; es wurden keine grundlegenden Bedenken bzgl. der Aufstellung des Bebauungsplanes vorgebracht.

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Dem Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes geht regelmäßig keine Öffentlichkeitsbeteiligung voraus. Kinder und Jugendliche werden im weiteren Verfahren im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 BauGB beteiligt.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

 

 

Ja

 

 

Zu den mittelbaren Kosten siehe Punkt 5 der Begründung

 

siehe Anlage 2

Begründung

siehe Anlage 2

 

 

1

Anlagen

1              Übersichtsplan zum Aufstellungsbeschluss

2              Begründung zum Aufstellungsbeschluss

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Geltungsbereich 05.30.00 (2831 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - Begründung 05.30.00 (16 KB)