Vorlage - VO/2015/02747

Betreff:

Interfraktionell - Austauschantrag zu TOP 5.22, VO/2015/02696
Erweiterung des Behindertrates um eine Person

Status:

öffentlich

Federführend:

Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN

Beteiligt:

Geschäftsstelle der BfL Fraktion

Bearbeiter/-in:

Klöckner, Hilde

Geschäftsstelle der CDU-Fraktion

Geschäftsstelle der Fraktion DIE PARTEI-PIRATEN

Geschäftsstelle der SPD Fraktion

Beratungsfolge:


Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck		zur Entscheidung
21.05.2015	15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	unverändert beschlossen

Der Behindertenrat setzt sich künftig aus acht Mitgliedern zusammen und wird aus der Mitte

Der Behindertenrat setzt sich künftig aus acht Mitgliedern zusammen und wird aus der Mitte

der stimmberechtigten Mitglieder der Projektgruppe Behinderte Mitbürger gewählt.

Der Behindertenrat hat sich an die Fraktionen gewandt mit der Bitte, den einstimmigen

Der Behindertenrat hat sich an die Fraktionen gewandt mit der Bitte, den einstimmigen

Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 30.09.2010 zum TOP 13.11, Drs. 644 zur

Einsetzung einer /eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung zu ändern. Die Anzahl

der Mitglieder des Behindertenrates in § 4 Ziffer (2) sollen von sieben auf acht Personen

erweitert werden, damit in Zukunft ein/e Vertreter/in des Gehörlosenvereins Lübeck als

Mitglied mitarbeiten kann.