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Vorlage - VO/2015/02696  

Betreff: Interfraktionell: Erweiterung des Behindertenrates um eine Person
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Beteiligt:Geschäftsstelle der BfL Fraktion
Bearbeiter/-in: Klöckner, Hilde  Geschäftsstelle der Fraktion DIE PARTEI-PIRATEN
   Geschäftsstelle der SPD Fraktion
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
21.05.2015 
15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Der Behindertenrat setzt sich künftig aus acht Mitgliedern zusammen und wird aus der Mitte

Beschlussvorschlag

Der Behindertenrat setzt sich künftig aus acht Mitgliedern zusammen und wird aus der Mitte

der stimmberechtigten Mitglieder der Projektgruppe Behinderte Mitbürger gewählt.

 

 

Der Behindertenrat hat sich an die Fraktionen gewandt mit der Bitte, den einstimmigen Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 30

Begründung

Der Behindertenrat hat sich an die Fraktionen gewandt mit der Bitte, den einstimmigen Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 30.09.2010 zum TOP 13.11, Drs. 644 zur Einsetzung einer /eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung zu ändern. Die Anzahl der Mitglieder des Behindertenrates in § 4 Ziffer (2) sollen von sieben auf acht Personen erweitert werden, damit in Zukunft ein/e Vertreter/in des Gehörlosenvereins Lübeck als Mitglied mitarbeiten kann.

Anlagen