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Vorlage - VO/2015/02565  

Betreff: Anfrage gem. § 16 GeschO BM Böhm - Ausnahmegenehmigungen Sondernutzungen
(zurückgestellt am 26.03.2015)
Status:öffentlich  
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Aewerdieck, Andrea
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Anhörung
26.03.2015 
14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
21.05.2015 
15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
1

Beschlussvorschlag

  1. Gibt es Ausnahmegenehmigungen nach

§ 46 Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis der StvO

zum Halten und/oder Parken für Geschäftsleute, oder andere Gruppierungen

 

Wenn ja,

a)     bitte unter welchen Bedingungen/Voraussetzungen werden diese vergeben.

b)     Für welche Zwecke werden diese vergeben.

 

  1. Gibt es Sondernutzungen nach o.a. § 46.

 

Wenn ja, siehe 1 a) und b).

 

 

 

Begründung

 

 

 

Anlagen