Vorlage - VO/2014/02219  

Betreff: Anfrage von BM Thomas Rathcke zur Erfüllung kommunaler Pflichtaufgaben
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd SaxeBezüglich:
VO/2014/02102
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Uhlig, Manfred
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
26.02.2015 
13. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anfrage von BM Thomas Rathcke in der Sitzung der Bürgerschaft am 27

Beschlussvorschlag

Anfrage von BM Thomas Rathcke in der Sitzung der Bürgerschaft am 27.11.2014 mit folgender Fragestellung: Gibt es kommunale Pflichtaufgaben, die die Hansestadt    Lübeck zurzeit nicht erfüllt? Wenn ja, welche sind das?

 

 

Die Hansestadt Lübeck erfüllt die ihr obliegenden Pflichtaufgaben

Begründung

Die Hansestadt Lübeck erfüllt die ihr obliegenden Pflichtaufgaben.

Kommunalrechtlich sind dabei Weisungsaufgaben zu unterscheiden von pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben. Bei den letztgenannten Aufgaben besteht ein Spielraum in der Erfüllung der Aufgaben, der durchaus wahrgenommen und im Einzelfall ausgestaltet wird.

 

 

Anlagen

./.

 

 

Stammbaum:
VO/2014/02102   Anfrage von BM Thomas Rathcke zur Erfüllung kommunaler Pflichtaufgaben   Geschäftsstelle der FDP Fraktion   Anfrage
VO/2014/02219   Anfrage von BM Thomas Rathcke zur Erfüllung kommunaler Pflichtaufgaben   1.201 - Haushalt und Steuerung   Antwort auf Anfrage öffentlich